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Umschreibung am 01.10.2024

Firmen werden verkauft, verschmelzen, melden Insolvenz an. Die Schutzrechte müssen dann veräußert werden. Anschließend muss die Inhaberänderung in den Registern eingetragen werden. Wie dies formell gemacht wird, wird Ihnen in diesem Webinar zusammengefasst.

Inhalte

Umschreibung

• Namensänderung
• Übertragung
• Vertreteränderung

Register

• Online-Register bei den Patent- und Markenämtern
• Online-Handelsregister

Formelle Erfordernisse einer Umschreibung (Namensänderung bzw. Übertragung)

• beim Deutschen Patent- und Markenamt
• beim Europäischen Patentamt
• beim Harmonisierungsamt
• bei der WIPO in Bezug auf eine PCT-Anmeldung
• bei der WIPO in Bezug auf eine IR-Marke und eines internationalen Geschmacksmusters